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Allgemeine Geschäftsbedingungen Herzensbriefe
§1 Geltungsbereich 1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten als Grundlage aller Verträge mit der Agentur , Herzensbriefe , Altenaer Str 42, 58675 Hemer (im folgenden HB genannt)
1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Auftraggeber mit der Angebotserstellung zur Kenntnis gebracht und sind im Internet unter www.herzensbriefe.de jederzeit frei abrufbar.
1.3 Mit Erteilung des Auftrages an HB erkennt der Kunde diese Bedingungen an.
1.4 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam, wenn sie von HB schriftlich bestätigt werden.
1.5 Gegenbestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§2 Leistungsumfang und Vergütung
2.1 Die Leistungen von HB umfassen die Beratung, Konzeption, Gestaltung für den Printbereich.
2.2 Einzelheiten bezüglich des Leistungsumfangs, den HB dem Kunden gegenüber erbringt, ergeben sich aus dem Angebot und dem daraus erteilten Auftrag seitens des Kunden.
2.3 Von HB kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-,Erstattungs-oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
2.4 Nachträgliche Umarbeitungs-und Änderungswünsche seitens des Kunden in Bezug auf Illustrationen und Konzepte sowie Leistungen aufgrund unvollständiger oder unrichtiger Kundenangaben werden von HB entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet.
§3 Urheber- und Nutzungsrechte
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, evtl. Urheber-und/oder Markenrechte Dritter hinsichtlich des von ihm überlassenen Basismaterials zu beachten
3.2 Dies gilt sowohl für Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen oder sonstige gestalterische Darstellungen als auch für textliche Inhalte.
3.3 HB unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
3.4 Der Kunde wird HB von sämtlichen Ansprüchen freihalten,die Dritte wegen eines Verstoßes gegen Bestimmungen des Urheber- und/oder Markenrechtes durch den Kunden gegenüber HB erheben .
3.5 Die von HB gelieferten Inhalte, Text- und Bildmaterialien sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. HB überträgt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte.
3.6 Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
3.7 Der Auftraggeber ist damit einverstanden, das HB die gestalteten Printprodukte als Referenz anführen kann.
§4 Liefertermin
4.1 HB ist bestrebt die vereinbarten Fertigstellungstermine möglichst genau einzuhalten.
4.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die HB die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat HB auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Hierzu zählen insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber und Provider, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften sowie Verzögerungen durch eine nicht zeitgerechte Anlieferung von Daten seitens des Auftraggebers. Diese berechtigen HB die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen HB ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
§5 Gewährleistung
5.1 Bei gerechtfertigter Mangelrüge werden die Mängel innerhalb einer angemessenen Frist behoben.
5.2 Für Werke, die durch den Auftraggeber oder durch Dritte nachträglich verändert worden sind, entfällt jegliche Gewährleistung von HB.
§6 Haftung
6.1 HB verpflichtet sich, jeden Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt auszuführen.
6.2 HB haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
6.3 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
6.4 Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erziehlten Gewinnen, Zinsverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber ist in jedem Fall ausgeschlossen. 6.5 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von HB.
6.6 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und eintragungsfähigkeit haftet HB nicht.
6.7 HB übernimmt keine Haftung bei Zugangsschwierigkeiten und Störungen im Netz von Drittanbietern oder für Störungen, die durch höhere Gewalt, bei Reparaturen oder Wartungsarbeiten sowie bei der Einführung neuer Technologien entstehen.
§7 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Rechnungstellung erfolgt nach Erbringung der vereinbarten Leistung
7.2 Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt per Vorkasse rein netto-ohne Abzug von Skonto.
7.3 Von HB erstellte Werbeprodukte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma HB.
7.4 Bei Zahlungsverzug ist HB berechtigt, sämtliche daraus entstehenden Spesen und Kosten, auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Anwälten oder Inkassounternehmen sowie von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe von 6% des verrechneten Betrages zu berechnen.
§8 Schlussbestimmungen
8.1 Vertragsabschlüsse und deren Änderung obliegen der Schriftform.
8.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
8.3 Erfüllungsort ist Iserlohn
8.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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